• Kanzlei für Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Design- und Geschmacksmusterrecht

Designs, bisher Geschmacksmuster genannt, werden eingetragen für Erzeugnisse, die zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsformen aufweisen, die neu sind und Eigenart besitzen. In Deutschland besteht die Möglichkeit, bis zu 100 unterschiedlich gestaltete Muster eines Gegenstandes in einer einzigen Geschmacksmustersammelanmeldung einzureichen, in Europa sogar eine unbegrenzte Anzahl von Mustern. Dies ist auch noch innerhalb eines Jahres nach einer erstmaligen eigenen Offenbarung eines Musters möglich.

Nach der Eintragung in das Musterregister des Deutschen Patent- und Markenamtes kann ein Geschmacksmuster im Rhythmus von 5 Jahren bis auf maximal 25 Jahre nach dem ersten Anmeldetag verlängert werden.

Für Auslandsanmeldungen nach dem Haager Musterabkommen HMA oder für einzelne nationale Auslandsanmeldungen kann 6 Monate lang die Priorität der ersten deutschen Anmeldung in Anspruch genommen werden.

Ein Gemeinschaftsgeschmackmusterrecht sichert den Schutz eines Urhebers in allen Ländern der EU. Wir vertreten Sie in allen Geschmacksmusterstreitverfahren bundesweit, vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante, Spanien und korrespondieren für Sie international mit den entsprechenden ausländischen Kollegen.

Unsere Leistungsangebote

  • Beratung bezüglich sämtlicher Rechtsfragen
  • Anmeldung und Überwachung von Schutzrechten
  • Erstellen und Abwehr von Abmahnungen
  • Beantragung und Abwehr von einstweiligen Verfügungen
  • Vertretung im Verletzungsprozess
  • Vertragsgestaltung, insbesondere bezüglich Lizenzverträgen
  • Mediation